Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:1282/2014-20  
Art:Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkung  
Datum:31.08.2017  
Betreff:Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Dringlichkeit 2017.08.30 Dateigrösse: 217 KB Dringlichkeit 2017.08.30 217 KB

Beschlussvorschlag:

 

Die Dringlichkeitsentscheidung vom 30.08.2017 gemäß § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW über die öffentliche Ausschreibung der Hausmeisterverträge Kanalunterhaltung und Straßenunterhaltung wird genehmigt.


Begründung der Vorlage:

 

Die Dringlichkeitsentscheidungen nach § 5 Abs. 6 EigVO in Verbindung mit § 60 GO NRW ist aufgrund der anstehenden Vergabe der Hausmeisterverträge Kanalunterhaltung und Straßenunterhaltung erforderlich geworden. Gemäß den Erfahrungen aus den letzten Ausschreibungen erschien das Vergabezeitfenster zwischen dem Betriebsausschuss und dem erforderlichen Vertragsbeginn am 01.01.2018 zu knapp.


Anlagen:

 

Dringlichkeitsentscheidung vom 30.08.2017